Pressemitteilung Nr. 100/2023 vom 14. November 2023

Am 12. und 13. November 2023 besuchte eine Delegation des Bundesverfassungsgerichts unter Leitung des Präsidenten Prof. Dr. Stephan Harbarth, LL.M. (Yale), und der Vizepräsidentin Prof. Dr. Doris König den Gerichtshof der Europäischen Union in Luxemburg und wurde dort von dem Präsidenten Prof. Dr. Koen Lenaerts sowie weiteren Mitgliedern des Gerichtshofs empfangen. Themen der Arbeitssitzungen waren „Die Verpflichtungen von Union und Mitgliedstaaten nach Art. 4 EUV – nationale Identität im EUV und Verfassungsidentität im Grundgesetz“, „Pluralität der Schutzebenen und divergierende Wertevorstellungen im europäischen Gerichtsverbund – Entwicklungsmöglichkeiten und Perspektiven“ und „Der Vorrang des Unionsrechts als Ausdruck des Gleichheitsprinzips?“.