Prof. Dr. Koen Lenaerts, der Präsident des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH), besuchte am 19. Januar 2024 den Bundesfinanzhof (BFH) zu einem Fachgespräch. Der Präsident des BFH, Dr. Hans-Josef Thesling, hieß Prof. Dr. Lenaerts herzlich im höchsten deutschen Gericht für Steu er- und Zollsachen willkommen.

Nach einer Führung durch das Gerichtsgebäude diskutierten der Präsident des EuGH und die Vor sitzenden der Fachsenate des BFH über aktuelle unionsrechtliche Fragestellungen. Ein Schwerpunkt des Gedankenaustauschs lag auf den Einzelheiten des Verfahrens für Vorabentscheidungs ersuchen des BFH an den EuGH, insbesondere die Bedeutung von Hinweisen des BFH im Vorlage beschluss und der Gang des Verfahrens innerhalb des EuGH. Ein weiterer Schwerpunkt betraf den Stand des Gesetzgebungsverfahrens zur Änderung der Satzung des EuGH. Hier wird voraus sichtlich die in Kürze in Kraft tretende Regelung zu einem Zuständigkeitswechsel für Vorabent scheidungsersuchen in Mehrwertsteuer-, Zoll- und Verbrauchsteuerangelegenheiten vom EuGH auf das Gericht der Europäischen Union (EuG) führen.