Bundesgerichtshof

Der Präsident des Obersten Gerichtshofs der Republik Türkei (Yargitay) Hasan Gerçeker besucht vom 7. bis zum 10. Juni 2009 den Bundesgerichtshof. Begleitet wird Herr Präsident Gerçeker von sechs Richterinnen und Richtern sowie dem stellvertretenden Generalsekretär des Gerichtshofs. Der Besuch dient der Fortsetzung des fachlichen Austauschs zwischen den beiden Gerichten, der bereits seit vielen Jahren gepflegt wird. Im Mai 2006 hatte sich der damalige Präsident des Bundesgerichtshofs Prof. Dr. Günter Hirsch mit einer Delegation des Bundesgerichtshofs zu Fachgesprächen in Ankara und Istanbul aufgehalten. 2007 besuchte der damalige Präsident des Yargitay Osman Arslan den Bundesgerichtshof.

Der Schwerpunkt des Besuchs liegt auf den Fachgesprächen. Sie werden sich unter anderem dem Einfluss des Verfassungsrechts auf das Zivilrecht sowie Rechtsfragen des Verbraucherschutzes unter besonderer Berücksichtigung des Verbraucherkredits widmen. Im Bereich des Straf- und Strafprozessrechts werden insbesondere die europarechtlichen Vorgaben bei der Anwendung des nationalen Rechts sowie Rechtsprobleme des Terrorismus und der organisierten Kriminalität Gegenstand der Gespräche sein. Auf dem Programm stehen ferner Besuche beim Bundesverfassungsgericht sowie bei Frau Generalbundesanwältin Professor Monika Harms.

Karlsruhe, den 8. Juni 2009

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