Pressemitteilung Nr. 55/2023 vom 20. Juni 2023

Am 19. Juni 2023 besuchte eine Delegation des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte unter Leitung seiner Präsidentin Dr. Síofra O’Leary das Bundesverfassungsgericht. Sie wurde von Präsident Prof. Dr. Stephan Harbarth, LL.M. (Yale), Vizepräsidentin Prof. Dr. Doris König und weiteren Mitgliedern des Gerichts empfangen. Die Fachgespräche behandelten die Rezeption von Unionsrecht in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und des Bundesverfassungsgerichts sowie Fragen der Informationszugangsrechte und der richterlichen Unabhängigkeit.