Pressemitteilung Nr. 52/2024 vom 19. Juni 2024

Eine Delegation des Obersten Gerichtshofes der Republik Estland, bestehend aus dem Präsidenten Dr. Villu Kõve und dem Vorsitzenden der Verwaltungskammer Dr. Ivo Pilving, besuchte am 17. Juni 2024 das Bundesverfassungsgericht. Die Gäste wurden von Präsident Prof. Dr. Stephan Harbarth, LL.M. (Yale), Vizepräsidentin Prof. Dr. Doris König sowie weiteren Mitgliedern des Bundesverfassungsgerichts empfangen. Themen der Fachgespräche waren unter anderem das Verhältnis nationaler Grundrechte zur EMRK und zur EU-Grundrechtecharta sowie aktuelle Entscheidungen zum Parlamentsrecht.