Pressemitteilung Nr. 35 vom 27. April 2011

Ende April 2011 tritt der Vorsitzende Richter am Bundesfinanzhof Dr. Klaus Peter Müller-Eiselt in den Ruhestand.

Dr. Müller-Eiselt trat nach dem Studium der Rechtswissenschaften an den Universitäten in Freiburg und Tübingen und der Referendarzeit sowie einer fünfjährigen Beschäftigung als wissenschaftlicher Assistent an der Universität Freiburg im Jahr 1979 in den höheren Dienst der Bundesfinanzverwaltung - Dienstzweig Zoll - ein. Mehrere Jahre war er hauptamtlich Lehrender am Fachbereich Finanzen der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung in Sigmaringen. 1986 wurde er in das Bundesministerium der Finanzen berufen, in dem er Referent für Zollwertrecht, aktive und passive Veredelung sowie Umwandlung und Einfuhrumsatzsteuerrecht war. Im Rahmen dieser Tätigkeit vertrat er die Bundesrepublik auch bei internationalen Gremien.

Am 26. Juli 1991 wurde Dr. Müller-Eiselt zum Richter am Bundesfinanzhof ernannt und vom Präsidium des Gerichts dem VII. Senat zugeteilt. Im Januar 2006 übernahm er den Vorsitz in diesem Senat, der sich im Wesentlichen mit dem Zoll-, Verbrauchsteuer- und Marktordnungsrecht, dem Haftungs- und Vollstreckungsrecht sowie dem allgemeinen Recht der Abgabenordnung und dem Steuerberatungsrecht befasst. Als Mitglied im VII. Senat und viele Jahre auch im Großen Senat hat Dr. Müller-Eiselt grundlegende und richtungweisende Entscheidungen des Gerichtshofs maßgeblich mitbestimmt.

Neben seiner richterlichen Tätigkeit wirkte Dr. Müller-Eiselt mehrere Jahre im Präsidium des Bundesfinanzhofs. In der Fachwelt ist er als Herausgeber eines umfangreichen Kommentars zum Zollrecht, als Autor weiterer Zollrechtskommentare sowie eines Standardkommentars zur Abgabenordnung und Finanzgerichtsordnung bekannt.

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