Ashurst berät bei der Schienenfahrzeug-finanzierung für das Netz Regensburg-Donautal

09.11.2021

Ashurst hat ein Konsortium bestehend aus der Crédit Agricole Corporate and Investment Bank, der European Investment Bank und der Norddeutschen Landesbank – Girozentrale – bei der Finanzierung von Schienenneufahrzeugen für den Betrieb des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) im Netz Regensburg-Donautal durch die RDO Fahrzeuggesellschaft mbH & Co. KG (RDO KG) beraten. Über die Höhe der Finanzierung wurde Stillschweigen vereinbart.

Das Bankenkonsortium stellt die Finanzierungsmittel für den Erwerb von 23 fabrikneuen einstöckigen Elektrotriebwagen vom Typ Mireo 4-Teiler des Herstellers Siemens Mobility GmbH zur Verfügung. Die Fahrzeuge werden von der RDO KG im Wege einer Leasingkonstruktion mit der agilis Eisenbahngesellschaft mbH & Co. KG (agilis) für den Betrieb des Regionalverkehrs im Netz Regensburg-Donautal eingesetzt. Die agilis hatte am 17. Mai 2021 von den zuständigen Aufgabenträgern, der Bayerischen Eisenbahngesellschaft mbH und dem Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg, den Zuschlag für den Betrieb des SPNV für die Linien des Netzes Regensburg-Donautal erhalten. Der dem Zuschlag zugrunde liegende Verkehrsvertrag hat eine Laufzeit bis Ende 2036 mit einer geplanten Betriebsaufnahme im Dezember 2022.

Die Finanzierung der beiden Phasen - Bauzeit und Betriebsphase - durch die Konsorten erfolgt durch Darlehen, Forderungskäufe sowie Namensschuldverschreibungen und ist auf der Dokumentationsebene in einer Finanzierungsrahmenvereinbarung zusammengefasst.

Ashurst beriet das Konsortium umfassend zum Bankrecht, Kapitalmarktrecht, Versicherungsaufsichtsrecht, Steuerrecht sowie zum Transportrecht / öffentlichen Recht. Das Ashurst-Team beriet unter Federführung von Partner Derk Opitz. Er wurde unterstützt von Partner Dr. Tobias Krug, Senior Associate Alexandra Heitmann, Associate Dr. Jan-Ulrich Heinemann (alle Project Finance, Frankfurt), Transaction Lawyer Ariana Fazlic (Project Finance, München), Partner Dr. Anders Kraft (Steuerrecht) und Partner Dr. Detmar Loff (Versicherungsaufsichtsrecht, beide Frankfurt). Zum Verkehrsvertrag und den fahrzeugbezogenen Verträgen berieten Partner Dr. Maximilian Uibeleisen und Counsel Holger Mlynek (beide Infrastructure, Frankfurt).

Die RDO KG wurde durch ein Team von LPA-GGV um Partner Andreas Feuerstein, Local Partner Dorothea Schimmel und Associate Jacqueline Spletter beraten.

Ashursts deutsche Project-Finance-Praxis berät im Bereich der Asset-Finance-Transaktionen regelmäßig im Rahmen von SPNV-Finanzierungen.

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