Clifford Chance berät VINCI Concessions Deutschland bei der ersten Öffentlich-Privaten Partnerschaft für Bundesstraßen

06.10.2021

5. Oktober 2021 - Die internationale Anwaltssozietät Clifford Chance hat VINCI Concessions Deutschland bei der Vergabe und Finanzierung des Neubaus der Bundesstraße B247 zwischen den Städten Mühlhausen und Bad Langensalza im Freistaat Thüringen rechtlich beraten. Das Projekt ist die erste Öffentlich-Private Partnerschaft (ÖPP) beim Bau einer Bundesstraße. Die Finanzierung wurde in der Rekordzeit von zwei Monaten erstellt.

Das Straßenbauprojekt war im Juli 2021 von der DEGES vergeben worden, die als Behörde für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland zuständig ist. Es umfasst die Planung, Finanzierung, den Bau, die Instandhaltung und den Betrieb der neuen 22 km langen Straße B247 einschließlich zusätzlicher 6 km Kreuzungsabschnitte. Die Straße in Nordostthüringen hat ein geschätztes tägliches Verkehrsaufkommen von 15.000 Fahrzeugen, darunter etwa 15 Prozent schwere Lkw.

Die Finanzierung der Partnerschaft mit einer innovativen Struktur und einer Laufzeit von 30 Jahren umfasst insgesamt rund 500 Millionen Euro, davon 186,5 Millionen Euro Fremdkapital vor allem aus privaten Anleihen über 30 Jahre und einem Zuschuss der öffentlichen Hand.

Die auf rund 350 Millionen Euro geschätzten Arbeiten haben am 1. Oktober 2021 begonnen und dauern etwa 4 Jahre. Die Bauarbeiten werden von den VINCI Construction-Tochtergesellschaften Eurovia Deutschland und VINCI Construction Terrassement durchgeführt. Für das Programmmanagement, den künftigen Betrieb und die Instandhaltung des Straßenprojekts hat VINCI Concessions die Zweckgesellschaft Via Mühlhausen GmbH & Co. KG gegründet.

Das ÖPP-Projekt ist als Verfügbarkeitsmodell konzipiert. Die Vergütung des ÖPP-Auftragnehmers richtet sich also nach Umfang und Qualität der Verfügbarkeit des Streckenabschnittes für die Verkehrsteilnehmer.

VINCI ist ein weltweit tätiger Konzessions-, Bau- und Energiekonzern mit mehr als 217.000 Mitarbeitern in rund 100 Ländern. In Deutschland beschäftigt VINCI mehr als 15.000 Mitarbeiter mit einem Netz lokaler Unternehmen.

Dr. Beda Wortmann, Global Financial Markets-Partner bei Clifford Chance in Deutschland: "Unsere weltweit tätige Mandantin ist im ÖPP-Bereich auch in Deutschland seit vielen Jahren führend aktiv. Wir freuen uns, VINCI bei diesem Projekt einer neuen ÖPP-Generation mit einer innovativen Finanzierungsstruktur beraten zu können."

Das beratende internationale Clifford Chance-Team für VINCI Concessions wurde geleitet von Partner Dr. Beda Wortmann und Counsel Anna Thwaites (beide Global Financial Markets, Frankfurt).

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