CMS Hasche Sigle bei Gericht erfolgreich für die Sparkassen
CMS Hasche Sigle
Stuttgart - Die Sparkassen dürfen ihre Geldautomaten für Kreditkarten von Direktbanken ohne Wettbewerbsverstoß sperren. Die Direktbanken nahmen auch im letzten noch anhängigen Verfügungsverfahren in der mündlichen Verhandlung vor dem Stuttgarter Oberlandesgericht (OLG) am 18.06.2009 ihren Antrag zurück. In allen drei Verfahren, die in die Berufung gingen (OLG Naumburg, OLG Celle, OLG Stuttgart), hatten sich die Gerichte in der mündlichen Verhandlung eindeutig zugunsten der jeweiligen Sparkasse positioniert.
Dr. Matthias Eck, Partner bei CMS Hasche Sigle, hat federführend mit seinem Team die Sparkassen beraten: "Die Sparkassen dürfen also wettbewerbsrechtlich selbst darüber entscheiden, wer an ihren Geldautomaten abheben darf und wer nicht."
Der Hintergrund hierfür sind mehrere gleichzeitige Verfahren, die seinerzeit in ganz Deutschland angestrengt wurden, in denen diese Direktbanken einstweilige Verfügungen gegen einzelne Sparkassen erwirkten. Den betroffenen Sparkassen wurde darin verboten, ihre Geldautomaten für VISA-Karten, die von den Direktbanken ausgegeben wurden, zu sperren.
Der Zugang zu den Geldautomaten war den Kunden der Direktbanken jedoch zu keinem Zeitpunkt vollständig verwehrt. Vielmehr konnten und können diese an den Geldautomaten der Sparkassen mittels ec-Karte Geld abheben.
Berater CMS Hasche Sigle:
Dr. Matthias Eck, Partner, Federführung
Dr. Thomas Fischer,
Dr. Harald Kahlenberg, Partner
Dr. Mathias Traub
Kontakt CMS Hasche Sigle:
Dr. Matthias Eck
Tel.: +49 (0) 71 19 76 42 06
E-Mail: Matthias.Eck@cms-hs.com
CMS Hasche Sigle ist eine der führenden wirtschaftsberatenden Anwaltssozietäten. Mehr als 600 Anwälte sind in neun wichtigen deutschen Wirtschaftszentren sowie in Belgrad, Brüssel, Moskau und Shanghai für ihre Mandanten tätig.
CMS Hasche Sigle ist Mitglied von CMS, dem Verbund unabhängiger europäischer Rechts- und Steuerberatungssozietäten insbesondere für Unternehmen, Banken und Organisationen, die geschäftlich in Europa tätig sind oder es werden möchten. Wir verfügen über fundierte Kenntnisse der lokalen rechtlichen, steuerlichen und wirtschaftlichen Zusammenhänge.
Mit 54 Büros in West- und Mitteleuropa sowie darüber hinaus bieten wir mandantenorientierte Dienstleistungen durch eine international konsistente, individuell zugeschnittene Strategieberatung in 28 Ländern.
CMS mit Hauptsitz in Frankfurt am Main wurde 1999 gegründet und umfasst heute neun Sozietäten mit mehr als 2400 Anwältinnen und Anwälten. Die CMS-Mitgliedsfirmen sind mit The Levant Lawyers mit Büros in Beirut, Abu Dhabi, Dubai und Kuwait assoziiert.
CMS-Büros und verbundene Büros: Amsterdam, Berlin, Brüssel, London, Madrid, Paris, Rom, Wien, Zürich, Aberdeen, Algier, Antwerpen, Arnheim, Belgrad, Bratislava, Bristol, Budapest, Buenos Aires, Bukarest, Casablanca, Dresden, Düsseldorf, Edinburg, Frankfurt, Hamburg, Kiew, Köln, Leipzig, Ljubljana, Lyon, Marbella, Mailand, Montevideo, Moskau, München, New York, Peking, Prag, Sao Paulo, Sarajevo, Sevilla, Shanghai, Sofia, Straßburg, Utrecht, Warschau und Zagreb.
Weitere Informationen zu CMS Hasche Sigle finden Sie unter www.cms-hs.com, zu CMS unter www.cmslegal.com.
Public & Media Relations
CMS Hasche Sigle
Lennéstraße 7
10785 Berlin
Tel.: +49 30 20360 - 1208 (-2274)
Fax: +49 30 20360 - 1299
E-Mail: cmsinformation@cms-hs.com
CMS Hasche Sigle
Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern
Sitz der Partnerschaft: Berlin
Registergericht: AG Charlottenburg, PR 316 B
Liste der Partner: www.cms-hs.com