Das Patentrechtsteam von Heuking Kühn Lüer Wojtek um den Düsseldorfer Partner Dr. Anton Horn hat die Wegold Edelmetalle GmbH bei der Durchsetzung eines Patents gegen mehrere Nachahmer erfolgreich beraten und vertreten. Die patentierte silberhaltige Dentallegierung (EP 1 432 381 B1/DE 602 15 369) des Unternehmens zeichnet sich durch besondere mechanische Eigenschaften wie hohe Stabilität und Keramikaufbrennfähigkeit sowie ihre vielfältigen Einsatzmöglichkeiten insbesondere im Bereich der Verblendtechnik aus.

Heuking Kühn Lüer Wojtek hat dieses Patent gegen mehrere Nachahmer erfolgreich durchgesetzt. Neben zahlreichen geschlossenen Lizenzverträgen wurde eine Prozessserie von bislang insgesamt drei Klageverfahren beim Landgericht Düsseldorf geführt. Davon sind zwei vor der mündlichen Verhandlung verglichen worden. In allen Fällen wurde rückwirkend für die Verletzungshandlungen Schadensersatz gezahlt. Für die Zukunft wurden entweder entgeltpflichtige Lizenzverträge geschlossen oder strafbewehrte Unterlassungserklärungen abgegeben.

In einem Fall konnte keine gütliche Einigung erreicht werden. Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 5. November 2013 der Patentverletzungsklage stattgegeben (Az.: 4a O 8/13; Gegner: Oridima-Dentalinstrumente GmbH & Co. KG). Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Patentinhaberin wird auch in Zukunft ihr Patent konsequent durchsetzen und weiter gegen Nachahmer vorgehen.

Berater Wegold Edelmetalle GmbH

Heuking Kühn Lüer Wojtek, Düsseldorf: Dr. Anton Horn, Dr. Sabine Dethof,

Birthe Struck, LL.M.

Stork Bamberger, Hamburg: Dipl.-Chem. Ute Stork, Patentanwältin