Frankfurt am Main, 18. Juni 2024 – Die Wirtschaftskanzlei FPS hat die Thüringer Waldquell Mineralbrunnen GmbH mit der Marke „Vita-Cola“ erfolgreich im Widerspruchsverfahren gegen Nestlé beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum vertreten. Streitpunkt war die Anmeldung der Marke „Vitaliv“ durch Nestlé zur Eintragung in das Markenregister des EUIPO.

Im März 2023 legte FPS für die Thüringer Waldquell Mineralbrunnen GmbH Widerspruch gegen die Eintragung der Bezeichnung „Vitaliv“ als Unionsmarke für Nestle ein. Der Widerspruch gründete sich auf diverse Marken der Vita-Cola-Markenfamilie, insbesondere auf die für Thüringer Waldquell im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes bereits 1958 eingetragene Marke „Vita-Cola“. Im Rahmen des Widerspruchs wurde seitens FPS dargelegt, dass die Ähnlichkeit der zu vergleichenden Zeichen „Vita-Cola“, eingetragen für Brauselimonaden, und „Vitaliv“, ebenfalls angemeldet für alkoholfreie Getränke, so groß ist, dass eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr bestehe. Dieser Argumentation hat sich das EUIPO nun mit seiner Entscheidung angeschlossen und die Eintragung des Zeichens „Vitaliv“ zugunsten von Nestlé verweigert.

Dr. Christoph Holzbach, Rechtsanwalt und Partner von FPS in Frankfurt war federführender Anwalt in der Auseinandersetzung mit dem Lebensmittelkonzern aus der Schweiz: „Es freut mich außerordentlich, dass wir das Widerspruchsverfahren vor dem europäischen Amt erfolgreich führen und den Schutzumfang der bedeutenden Marke „Vita-Cola“ unserer Mandantin entsprechend verteidigen konnten. Gerade die Übereinstimmung von Markenbestandteilen bei hochgradig ähnlichen Waren, für die Schutz beansprucht wird, birgt oftmals das Risiko einer markenrechtlichen Verwechslungsgefahr und bedarf daher einer sorgfältigen markenrechtlichen Prüfung und Abwägung.“

Dr. Christoph Holzbach hat umfassende Erfahrung in der Beratung und gerichtlichen Vertretung von national wie auch international tätigen Mandanten im Bereich des gewerblichen Rechtschutzes, des Marken-, Design- und Lizenzrechts sowie des IT-Rechts. Er berät internationale Konzernunternehmen ebenso wie mittelständische Unternehmen bei der Erarbeitung von Markenstrategien, der Gestaltung von Werbemaßnahmen und Internetauftritten, der Formulierung von Presseerklärungen sowie der Durchführung und Abwehr von Verfügungs- und Klageverfahren sowohl im Bereich des Marken- und Wettbewerbsrechts, wie auch im Hinblick auf Urheberrechte

Über Thüringer Waldquell Mineralbrunnen GmbH
Unter den Marken Thüringer Waldquell, Rennsteig und VITA COLA verlassen jährlich mehr als 120 Millionen Liter Getränke unseren Brunnen. Mehr als 150 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und drei Abfüllanlagen sorgen zuverlässig für Getränkenachschub. 1991 dort gestartet, wo schon mehr als 70 Jahre lang die traditionsreiche Lauraquelle sprudelte, ist die Thüringer Waldquell Mineralbrunnen GmbH heute der produktivste Brunnen Thüringens. Seit 2006 ist das Unternehmen Teil der HassiaGruppe.

Berater Thüringer Waldquell Mineralbrunnen GmbH
FPS Fritze Wicke Seelig, Frankfurt
Dr. Christoph Holzbach, Partner (Federführung, Markenrecht)