Die Projektgesellschaft PPP Schulen Eupen SA hat das Bieterverfahren für das als Public-Private-Partnership (PPP) konzipierte Schulprojekt der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens und der Stadt Eupen gewonnen. PPP Schulen Eupen SA ist eine Projektgesellschaft der belgischen Compagnie d'Entreprises CFE (CFE), einer 47-prozentigen Beteiligungsgesellschaft der französischen VINCI-Gruppe, und der SKE Facility Management GmbH, die zu 100 Prozent zur VINCI-Gruppe gehört. Die internationale Anwaltssozietät Freshfields Bruckhaus Deringer hat CFE/SKE bei dem Erfolg in dem europaweit ausgeschriebenen PPP-Vorhaben rechtlich beraten.

Das Projekt mit einer Laufzeit von 27 Jahren umfasst den Ausbau und die Instandhaltung von sieben Schulen und Weiterbildungseinrichtungen an drei Standorten in Eupen. Bis 2013 ist ein Investitionsvolumen von 146 Millionen Euro einschließlich Finanzierungskosten vorgesehen. Die Projektfinanzierung übernimmt ein belgisches Bankenkonsortium aus Fortis, KBC, ING und Dexia.

Die Deutschsprachige Gemeinschaft in Belgien ist die kleinste der – etwa einem deutschen Bundesland vergleichbaren – belgischen Regionen und genießt ein hohes Maß an Autonomie. Die Verträge für das PPP-Vorhaben unterliegen zwar belgischem Recht, wurden aber in deutscher Sprache verfasst und verhandelt. Bei der Erstellung der Verträge hat man sich auch inhaltlich eher an deutschen als an belgischen Präzedenzfällen orientiert.

Freshfields hat CFE bereits bei verschiedenen PPP-Projekten und Projektfinanzierungen beraten und mit SKE als Gegenseite vor allem bei deutschen PPP-Projekten zusammengearbeitet. Dazu gehören insbesondere die PPP-Großprojekte des Kreises und der Stadt Offenbach und die so genannten ‘A-Modell’-Autobahnprojekte.

Das beratende Freshfields-Team für CFE/SKE bildeten die Finanzrechtsspezialisten Charles-Antoine Leunen (Brüssel) und Christian Bunsen (Frankfurt) sowie Dr. Jörg Hanke (Finanzrecht, Frankfurt), Céline Vanbever und Tom Matthijs (beide Gesellschaftsrecht/Finanzrecht, Brüssel).

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