BEITEN BURKHARDT

Berlin, 28. Dezember 2006 - Die Bundeswehr hat am 28. Dezember 2006 dem Konsortium aus Siemens Business Services (SBS) und IBM den Auftrag erteilt, ihre nichtmilitärische Informations- und Kommunikationstechnik zu modernisieren und zu betreiben (Projekt HERKULES). HERKULES ist einer der größten Aufträge der öffentlichen Hand in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. BEITEN BURKHARDT hat die Bundeswehr von Beginn an in diesem Vergabeverfahren beraten und vertreten.

HERKULES ist mit einem Auftragsvolumen von rund 7,1 Milliarden EURO das größte und gleichzeitig eines der komplexesten und umfangreichsten PPP-Projekte in Europa. Das Vergabeverfahren konnte nach über 5 Jahren Verhandlungen mit ursprünglich 7 Bewerbern und zum Schluss zwei Bietern unter Führung von Oberst Gunter Zirfaß (IT-Amt der Bundeswehr) zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht werden.

Das beurkundete Vertragswerk umfasst insbesondere wegen der umfangreichen Informationstechnik der Bundeswehr mehr als 17.000 Seiten. Im Rahmen der Kooperation zwischen der Bundeswehr, SBS und Siemens wurde die Gesellschaft "BWI Informationstechnik GmbH" gegründet, in der neben den Mitarbeitern von SBS und IBM über 2.900 Beamte, Soldaten und Zivilangestellte der Bundeswehr tätig sein werden.

BEITEN BURKHARDT hat im Rahmen seiner Tätigkeit das IT-Amt der Bundeswehr bei der Vorbereitung und Durchführung der Vergabemaßnahme HERKULES umfassend beraten und vertreten. Neben der vergaberechtlichen Beratung waren Schwerpunkt der Tätigkeit intensive Vertragsverhandlungen mit zwei Bieterkonsortien.

Dabei wurde die Bundeswehr von BEITEN BURKHARDT unter der Federführung der Partner Berthold F. Mitrenga und Frank Obermann durch spezialisierte, überregional zusammengestellte Anwaltsteams mit bis zu 35 Rechtsanwältinnen/Rechtsanwälten in den Bereichen Vergaberecht, IT-Recht, Gesellschaftsrecht, Verfassungsrecht, öffentliches Recht, öffentliches Dienstrecht, Arbeitsrecht, Steuerrecht, Immobilienrecht, Urheberrecht, Datenschutzrecht und Kartellrecht beraten.

Berater Bundesrepublik Deutschland / IT-Amt der Bundeswehr:

BEITEN BURKHARDT: Berthold F. Mitrenga und Frank Obermann (Federführung), Anne Rubach-Larsen, Michael Brückner (Vergaberecht), Dr. Tobias Wiedner, Katrin Lüdtke, Werner Stirnweiß, Dr. Karsten Schmidt (Vergaberecht/IT-Recht), Oliver Schwarz, Dr. Thomas Jilg (Vergabe-recht/Gesellschaftsrecht), Hans Georg Neumeier (Vergaberecht/öffentliches Recht), Dr. Thomas Puffe-Rausch, Carsten Brachmann (Arbeitsrecht/öffentliches Dienstrecht), Dr. Wolfgang Renner (öffentliches Recht/Datenschutzrecht), Robin Maletz (Immobilienrecht), Dr. Matthias Schote (Urheberrecht), Igor Rücker (Steuerrecht).

SIEMENS AG, Legal Services (INHOUSE):

Christian Kaliner, Dr. Axel Kessler, Olaf Wagner (Lovells)

IBM Central Holding GmbH (Rechtsabteilung) (INHOUSE):

Dr. Norbert Uhlmann, Alexander Nielsen

IT-Amt der Bundeswehr (INHOUSE):

Ltd.-Reg. Direktor Thorsten Gärtner

Notar:

Dr. Thomas Lindemann (Berlin)