Hammonds

München, 6. September 2007 – Die internationale Kanzlei Hammonds hat in einem Patentstreit erfolgreich die Interessen der deutschen Tochtergesellschaft der Vestel Electronics (Türkei) vertreten. Mit Urteil vom 31. August 2007 hat das Landgericht Mannheim in erster Instanz die Verletzungsklage des italienischen Patentverwerters Edico S.r.l. gegen die Veseg GmbH wegen angeblicher Verletzung eines Patentes auf einen TV-Sendersuchlauf abgewiesen.

Edico S.r.l. hat in Deutschland mehrere Hersteller und Vertriebsgesellschaften von Fernsehgeräten verklagt. Hierzu zählen u.a. die Veseg GmbH sowie zwei weitere Unternehmen der Vestel-Gruppe. Die Vestel-Gruppe stellt Fernsehgeräte unter verschiedenen Markennamen her und ist mit einem Marktanteil von rund 25 % einer der absatzstärksten Hersteller in Europa.

Gegenstand des Verfahrens war ein Patent auf einen bestimmten Algorithmus eines automatischen Sendersuchlaufes - in Deutschland werden Fernsehgeräte ohne Sendersuchlauf so gut wie nicht mehr gekauft. Nachdem Lizenzverhandlungen zwischen Edico S.r.l. und der Vestel-Gruppe Anfang dieses Jahres gescheitert waren, hatte Edico vor dem Landgericht Mannheim Verletzungsklagen gegen die drei Unternehmen der Vestel-Gruppe eingereicht. Parallel dazu hatte Edico Verletzungsklagen und Grenzbeschlagnahmeverfahren in Italien eingeleitet. Als erstes dieser Verfahren ist nun vor dem Mannheimer Landgericht die Klage gegen die Veseg GmbH abgewiesen worden. Die Grenzbeschlagnahme von 648 LCD-Fernsehern der Vestel-Gruppe in La Spezia, Italien, ist mittlerweile aufgehoben worden.

Vertreter Veseg

Hammonds (München): Dr. Philipp Süss (Partner); Associate: Hosea Haag (beide IP); Patentanwälte: Dr. Herbert Kunz (Partner), Andreas Ascherl

Vertreter Edico

Allen & Overy (Mannheim): Dr. Markus Grosch; Associate: Dr. Johannes Bukow

Eisenführ, Speiser &Partner (Bremen): Klaus Göken (Patentanwalt)

LG Mannheim, 7. Zivilkammer

Andreas Voß (Vorsitzender Richter), Dr. Schmitt und Dr. Kircher

Hinweis für die Redaktionen:

Hammonds wurde 1870 in Mittelengland gegründet. Heute zählt die Sozietät mit rund 200 Partnern und über 600 angestellten Rechtsanwälten zu den größten Wirtschaftskanzleien Europas. Die internationale Präsenz umfasst Büros in Brüssel, Paris, London, Birmingham, Leeds, Manchester, Rom, Mailand, Turin, Moskau, St. Petersburg, Madrid, Hongkong und Peking. In Deutschland berät Hammonds seit 2001 mit einem Team von rund 45 Rechtsanwälten sowie 5 Patentanwälten von den Standorten Berlin und München aus nationale und internationale Mandanten verschiedenster Branchen in allen wirtschafts- und steuerrechtlichen Fragen.

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