Dr. Armin Freiherr von Grießenbeck, Münchner Partner der Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek, berät die Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) Thüringen (Thüringer Ministe­rium für Infrastruktur und Landwirtschaft und Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft) bei dem Erwerb der ersten Teilfläche des insgesamt 3,5 Hektar großen Entwicklungsgebietes ICE-City Erfurt. Diese Maßnahme steht in direktem Zusammenhang mit dem Ausbau des Bahnhofes Erfurt als ICE-Knoten.

Verkäufer des von der Landesentwicklungsgesellschaft erworbenen Grundstückes ist die Deutsche Bahn. Bei dem Entwicklungsgebiet ICE-City Erfurt handelt es sich um die Fläche, die direkt an dem Intercity-Hotel angrenzt (und zwischen dem Hotel in der Kurt-Schumacher-Straße und dem Flutgraben in der Stauffenbergallee verläuft). Das gesamte Grundstück umfasst etwa 7.000 Quadratmeter und befindet sich bester Innenstadtlage.

Die gestrige Vertragsunterzeichnung (22.12.2014) zwischen LEG und Bahn gibt nun – nach langwierigen Vertragsverhandlungen – das Startsignal für die künftige Erschlie­ßung des Projektes ICE-City Erfurt und den Ausbau der ersten Areale rund um den künftigen ICE-Knoten. Auf dem Areal ist der Bau von Hotels, Büros, Tagungs- und Seminarräumen sowie Läden, Restaurants und Wohnungen geplant. Es soll ein Gebiet von mehr als 30 Hektar entwickelt werden. Die LEG kann nun mit der Investorensuche für dieses Projekt beginnen und verhandelt gleichzeitig mit der Bahn um den Erwerb weiterer Grundstücke für die Realisierung des Projektes.

Hintergrund: Die LEG betreibt das Projekt im Auftrag und unter Federführung des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) und des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG) sowie in enger Zusammenarbeit mit der Stadt Erfurt

Für Heuking Kühn Lüer Wojtek ist es nicht das erste Mandat der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen. Neben dem Streit um die Ordensburg Liebstedt wurde Rechts­anwalt Dr. Armin Frhr. von Grießenbeck bereits mit der Umstrukturierung der Biathlon-Sportstätten in Oberhof beauftragt. Das von Heuking entwickelte Konzept wird derzeit dort umgesetzt.

Berater Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen:

Heuking Kühn Lüer Wojtek, München:

Dr. Armin Frhr. von Grießenbeck (Federführung, Immobilienrecht)

Steffen Wilberg, Immobilienrecht, beide München

Inhouse Deutsche Bahn AG, Rechtsabteilung Berlin,

Rechtsanwältin Astrid Fritz