KWAG • Kanzlei für Wirtschafts- und Anlagerecht Ahrens und Gieschen

Hamburg, 17. Mai 2010. Prof. Dr. Knops von der Universität Hamburg überprüft gemeinsam mit der Kanzlei KWAG Widerrufsbelehrungen bei Medienfonds mit obligatorischer Fremdfinanzierung. Insgesamt zehn verschiedene Fehler wurden bisher gefunden, die in unterschiedlicher Anzahl in den einzelnen Widerrufsbelehrungen der Fondsbeitritts- und/oder Finanzierungsverträge enthalten sind.

Bereits 44 Fonds mit einer solchen fehlerhaften Widerrufsbelehrung identifizierten die Anwälte. Anleger in diesen Fonds können noch heute den Widerruf im Hinblick auf Anteilszeichnung und Fremdfinanzierungsvertrag erklären und sich so von dem Fonds lösen. Der BGH stellte zu den Rechtsfolgen in einem Urteil aus März 2009 (XI ZR 33/08) fest, dass Anleger in diesen Fällen einen Anspruch gegen die finanzierende Bank haben. Diese muss eingezahltes Eigenkapital zuzüglich Zinsen ersetzen und den Investierten von den Darlehensverbindlichkeiten freistellen. Ein Anspruch auf weitergehenden Schadensersatz ist damit nicht verbunden. Umfangreiche Beweisaufnahmen zur individuellen Beratungssituation im Zuge einer gerichtlichen Auseinandersetzung werden so vermieden. Einzig Rechtsfragen wären zu klären. Eine einmal rechtskräftig festgestellte, fehlerhafte Widerrufsbelehrung hätte die gleiche Rechtsfolge für alle Anleger dieses Fonds.

Bei den folgenden exemplarischen Fonds im wesentlicher der drei großen Anbieter LHI, Hannover Leasing und KGAL finden sich fehlerhafte Widerrufsbelehrungen in einem oder beiden der verbundenen Beitrittsverträge. Hinsichtlich der Rechtsfolgen kommt es auf das Zeichnungsjahr an.

(alphabetische Sortierung)

DIA Productions

Dritte World Media

Equity Pictures III

First Twenty Million

IMF Internationale Medien

KALEDO

KALEDO Dritte

LORD Dritte

MACRON

MAGICAL

MAT Movies

Mediastream Zweite

Medienfonds GFP

MERADIN

MFP Munich AZL

MFP Munich BTC

MFP Munich GHS

MFP Munich MI 2

MFP Munich New Century

MFP Munich ROE

MHF Delbrück

MHF Delbrück

MHF Zweite Academy

MMDP Munich

MONTRANUS

MONTRANUS DRITTE

MORATIM

MOTION PICTURE

MP Film Management UNLS

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Jens-Peter Gieschen, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht

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