Latham & Watkins

Hamburg, 14. November 2005. Nestlé, unterstützt durch die Sozietät Latham & Watkins, hat seinen neuen Werbeslogan "Besser kann Kaffee nicht schmecken" für Nescafé Gold erfolgreich verteidigt. Der Claim war erstmals im Sommer des vergangenen Jahres in Werbespots mit Prominenten wie Lothar Späth verbreitet worden. Sowohl Tchibo als auch der Lebensmittelkonzern Kraft sind dagegen vorgegangen, Tchibo vor den Hamburger, Kraft vor den Münchner Gerichten. Nachdem Tchibo in der ersten Instanz des Verfügungsverfahrens eine Unterlassung gegen den Slogan erwirkte, gab der 3. Senat des OLG Hamburg nun Nestlé Recht und hob die Verfügung wieder auf. Das OLG München in dem von Kraft initiierten Verfügungsverfahren urteilte ebenso: der Spruch ist zulässige Produktwerbung und stellt weder unzulässige vergleichende noch eine irreführende Werbung für löslichen Kaffee im Verhältnis zu Filterkaffee dar.

Weiterer Streitgegenstand beider Verfahren war der Spruch "und wahrscheinlich sind sie auch noch Filterkaffeetrinker". Hier urteilten die Gerichte unterschiedlich: das OLG München zeigte wenig Humor und hielt den Spruch für verunglimpfende Werbung, während das OLG Hamburg nichts zu beanstanden hatte und die von Tchibo insoweit ebenfalls beantragte einstweilige Verfügung so nicht erst erließ.

Für Nestlé waren tätig: Partnerin Dr. Andrea Jaeger-Lenz und Associate Sascha Sajuntz (beide Hamburg); Inhouse Nestlé : Ronald Welge / Sandra Storch

Kraft: 1. Instanz: Dieter Gorny (Frankfurt)

2. Instanz: McDermott Will & Emery: Dr. Boris Uphoff (München)

Tchibo: Inhouse: Klaus Krämer; Lovells: Reiner Schmidt (Hamburg)

Kontakte

Latham & Watkins LLP: Andrea Jaeger-Lenz

Tel: 040 – 41 40 30, Fax: 040 – 41 40 31 30

Latham & Watkins LLP: Anna Engers

Tel: 069 - 60 62 65 15, E-Mail: anna.engers@lw.com

Über Latham & Watkins

Latham & Watkins ist eine internationale Wirtschaftskanzlei mit mehr als 1.600 Anwälten und 22 Büros in Boston, Brüssel, Chicago, Frankfurt, Hamburg, Hongkong, London, Los Angeles, Mailand, Moskau, New Jersey, New York, Northern Virginia, Orange County, Paris, San Diego, San Francisco, Shanghai, Silicon Valley, Singapur, Tokio und Washington, D.C. Weitere Informationen über Latham & Watkins finden Sie unter www.lw.com.