Luther Menold begleitet Pilotprojekt: Fusion und Privatisierung zweier Universitätskliniken

29.03.2005

EY Law Luther Menold

Frankfurt a.M./Hannover, 24. März 2005 - Die Luther Menold Rechtsanwaltsgesellschaft berät das Land Hessen bei der Zusammenführung und (Teil-)Privatisierung der Universitätskliniken Gießen und Marburg.

Das Land Hessen beabsichtigt, in einem Pilotprojekt die beiden bislang als Anstalten des öffentlichen Rechts organisierten Universitätskliniken zu einer Anstalt des öffentlichen Rechts zusammenzuführen. In einem zweiten Schritt ist geplant, die neue Klinikorganisation in eine Gesellschaft des Privatrechts umzuwandeln, an der ein privater Krankenhausbetreiber mehrheitlich beteiligen sein wird. Ziele der Neustrukturierung sind unter anderem der Erhalt und der Ausbau beider Klinikstandorte und die Sicherung der Arbeitsplätze. Außerdem sollen auf Dauer eine erstklassige medizinische Versorgung und die Erfüllung der klassischen universitären Aufgabe "Forschung & Lehre" auf höchstem wissenschaftlichen Niveau sichergestellt werden.

Die Übertragung der Verantwortung für den gesamten Krankenhausbetrieb an einen privaten Partner und die gleichzeitige Sicherstellung der Erfüllung der Aufgaben von "Lehre und Forschung" ist ein Deutschland bislang einmaliges Projekt. Fusion und Teilprivatisierung sollen bis Ende 2005 abgeschlossen sein.

Das beratende Luther Menold-Team leiten die Corporate-Partner Thomas Köhler (Frankfurt) und Dr. Hans-Georg Hahn (Hannover), sowie Employment-Partner Sebastian Fedder (Hannover). Alle haben mit ihrem Team in den vergangenen Jahren die öffentliche Hand bei zahlreichen Krankenhausrestrukturierungen und -privatisierungen erfolgreich begleitet. Zu den wichtigsten Projekten zählen die (Teil-)Privatisierungen der kommunalen Krankenhäuser in Wuppertal, Stralsund, Salzgitter, Wittingen und Gifhorn sowie die formelle Privatisierung der 13 Krankenhäuser der Region Hannover.

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