Mayer, Brown, Rowe & Maw

Mayer, Brown, Rowe & Maw LLP hat unter der Federführung von Reinhart Lange für

die Schweizer Lindt & Sprüngli AG vor dem Bundesgerichtshof einen Sieg im

Markenstreit um den .Lindt GOLDHASEN. errungen. Lindt hatte gegen den

fränkischen Schokoladenhersteller Hans Riegelein & Sohn GmbH & Co. KG geklagt,

weil dieser einen dem .Lindt GOLDHASEN. ähnlichen Schokoladenhasen auf den

Markt gebracht hatte.

Entgegen der Auffassung des Berufungsgerichts sieht der BGH eine Verwechslungsgefahr

zwischen den beiden Produkten und verwies die Sache damit zurück an das Berufungsgericht.

Die Richter urteilten, dass auch von Form und Farbe der eingetragenen Lindt-Marke eine

hohe Kennzeichnungskraft ausgehe und diese daher bei der Beurteilung der

Zeichenähnlichkeit zu berücksichtigen sei.

Das Landgericht und das Berufungsgericht hatten die Klage von Lindt zuvor abgewiesen, da

zwischen den maßgeblichen Zeichenelementen . den aufgedruckten Wortbestandteilen .Lindt

GOLDHASE. und .RIEGELEIN CONFISERIE. sowie dem roten Schleifenhalsband mit

Glöckchen und dem aufgedruckten bräunlich/rötlichen Schleifenhalsband . ein ausreichend

großer Abstand bestehe.

Reinhart Lange, Managing Partner bei Mayer, Brown, Rowe & Maw, zum Urteil des BGH:

.Das Urteil des BGHs ist ein klares Bekenntnis zur dreidimensionalen Marke und wird dieser

Markenform wieder mehr Bedeutung geben. Die .Goldbarren.-Entscheidung ist dadurch in

ihrer Bedeutung deutlich relativiert worden..

Über Mayer, Brown, Rowe & Maw:

Mit über 1.400 Anwälten an sechs europäischen und sieben US-Standorten gehört Mayer,

Brown, Rowe & Maw LLP zu den führenden internationalen Wirtschaftssozietäten und war

eine der ersten transatlantischen Kanzleien am hiesigen Markt. Zu den Mandanten zählen 65

der Fortune 100, zahlreiche DAX-Unternehmen und führende Mittelständler sowie

internationale Finanzdienstleister. In den deutschen Büros in Frankfurt am Main, Köln und

Berlin beraten rund 100 Anwälte deutsche und internationale Mandanten in einem breiten

Spektrum komplexer Rechtsfragen.

Ansprechpartner für Rückfragen:

Reinhart Lange, Managing Partner

Mayer, Brown, Rowe & Maw, Frankfurt

Tel.: +49 (0)69 7941 1211

E-Mail: rlange@mayerbrownrowe.com

www.mayerbrownrowe.com