Die Wirtschaftskanzlei Noerr hat TLI Communications, eine Tochtergesellschaft des US-Patentverwerters Marathon, erfolgreich in zwei Patentverfahren vor dem Landgericht München vertreten. Das Gericht hat festgestellt, dass die Dienste „Flickr“ und „Pinterest“ sowie die zugehörigen Apps für Smartphones und Tablets das Patent EP 814 611 B1 verletzten. Yahoo! und Pinterest Deutschland müssen nach dem Urteil die betreffenden Dienste einstellen, den Vertrieb der Apps unterlassen und sind zum Schadensersatz verpflichtet.

Das Patent EP 814 611 B1 beansprucht ein „Kommunikationssystem und Verfahren zur Aufnahme und Verwaltung digitaler Bilder“. Die Technologie bietet sich für die Anwendung auf Plattformen zum Austausch von Fotos an und wird von den beklagten Unternehmen verwendet bzw. Drittanwendern zur Verfügung gestellt.

Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Gegen das Urteil können die Beklagten Berufung einlegen. Weitere Klagen aus dem gleichen Patent sind gegen Tumblr, Inc., Pinterest, Inc., Box Inc., und Box.com (UK) Ltd. anhängig. Die mündliche Verhandlung im parallelen Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht ist für den 18.11.2016 terminiert.

Noerr war bereits in vorausgehenden Verfahren erfolgreich für TLI tätig. Die Federführung lag beim Münchner Noerr-Partner und Patentrechtsexperte Dr. Ralph Nack und dem of Counsel und Patentanwalt Dr. Matthias Bosch.

Berater TLI Communications GmbH: Noerr LLP

Dr. Ralph Nack (Patentrecht), Dr. Matthias Bosch (Patentanwalt, Bosch Jehle)