München, 26. April 2018.

Die Kanzlei Noerr kämpft für PopSockets, Hersteller einer bekannten Smartphone-Halterung, umfassend gegen Produktpiraterie und hat in diesem Zusammenhang auch ein erstes Urteil gegen einen Verletzer des PopSockets-Patents erwirkt. PopSockets entwickelt und vertreibt ausklappbare, kegelförmige Halterungen für Smartphones, die sich weltweit extremer Beliebtheit erfreuen. Der große Verkaufserfolg und die geringen Herstellungskosten des Produkts ziehen zahllose Nachahmer und Produktpiraten an. Noerr ist mit einem Team um Valentina Nieß, Jessica Loew (beide Marken- und Designrecht) und Dr. Thomas Gniadek (Patentrecht) beauftragt, den Markt „aufzuräumen“.

Bisher wurden ca. 75 Abmahnungen versandt und ca. 30 einstweilige Verfügungen im Wege der Beschlussverfügung gewonnen. „Das IP-Litigation-Team wendet hier mit großem Erfolg kombinierte rechtliche Maßnahmen aus den Bereichen Marken-, Design-, Patentrecht, UWG, Strafrecht und Grenzbeschlagnahme an“, erklärt Valentina Nieß.

Am 19.04.2018 hat nun erstmals eine deutsche Patentstreitkammer nach einem umfassenden schriftlichen Vorverfahren und einer 2,5-stündigen mündlichen Verhandlung durch Urteil bestätigt, dass das PopSockets-Patent EP 2 686 751 B1 durch die üblichen Piraterieprodukte verletzt wird und dass das Patent rechtsbeständig ist. Das Landgericht München I folgte der Argumentation von Noerr in allen Punkten hinsichtlich Auslegung des Patents und der Verletzung. Der Gegner, Nanu Nana, wurde im Wege der e.V. zur Unterlassung und Herausgabe verurteilt. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung sofort vollstreckbar, Berufung ist möglich (AZ: O 3489/18).

Associated Partner Thomas Gniadek kommentiert: „PopSockets versucht, die Patentfamilie weltweit durchzusetzen. Dieses erste positive Urteil einer deutsche Patentstreitkammer wird als Lead-Case für die Auslegung der Ansprüche der Patentfamilie weltweit relevant sein und unsere Rolle als European Lead Counsel für PopSockets festigen.“ Jessica Loew erläutert weiter: „Der Hersteller der beanstandeten Piraterieprodukte ist mit Abstand der größte Verletzer und vertreibt seine Produkte weltweit. Nachdem wir schon vor dem LG Köln eine Beschlussverfügung gestützt auf das UWG erwirken konnten, ist dies für unsere Mandantin ein wirtschaftlich sehr bedeutender Erfolg.“

Berater PopSockets LLC: Noerr LLP

Valentina Nieß, Dr. Thomas Gniadek (beide München), Jessica Loew (Berlin), Dr. Ralph Nack (München, alle IP), Dr. Martin Schorn, Dr. Carsten Schucht (beide Litigation, München) Associates: Dr. Armin Kühne (München), Lucas Günther (Berlin), Dr. Stefanie Hermann, Samantha Köhler (beide München, alle IP)