München, 21. März 2018.

Noerr hat Thomson Licensing (TLS) erfolgreich in einem patentlizenzrechtlichen Streitverfahren um die weltbekannten MP3-Schlüsselpatente vor dem Landgericht München vertreten. Das Gericht hat die Klage der Pioneer Corp. auf Rückzahlung von Lizenzgebühren in Höhe von rund 15 Millionen Euro abgewiesen (Aktenzeichen: 7 O 23064/16).

TLS verwaltet den weltweit wichtigsten MP3-Patent-Pool, in dem sich unter anderem die MP3-Schlüsselpatente des Fraunhofer Instituts befinden. Alle Patente sind mittlerweile erloschen. Pioneer war einer der vielen Lizenznehmer von TLS. Ende 2016 erhob Pioneer Klage gegen TLS vor dem Landgericht München auf Rückzahlung der seit 2013 gezahlten Lizenzgebühren in Höhe von rund 15 Millionen Euro mit der Begründung, Pioneer mache in seinen Produkte von keinem der lizenzierten Patente Gebrauch. Die Klage hat das Landgericht nun abgewiesen.

In dem komplexen Rechtsstreit waren mögliche Patentverletzungen in einer Vielzahl von Jurisdiktionen zu prüfen, zudem spielten sehr komplizierte kartellrechtliche und lizenzrechtliche Themen eine Rolle. TLS setzte in dem Verfahren auf ein Team der Kanzlei Noerr um Dr. Ralph Nack. Der Münchner Partner hat erst im letzten Jahr den Generika-Hersteller TAD Pharma in einem sowohl rechtlich als auch wirtschaftlich enorm bedeutsamen einstweiligen Verfügungsverfahren gegen den US-Pharmakonzern Gilead Sciences Inc. erfolgreich vor dem Landgericht München I vertreten.

Vertreter Thomson Licensing: Noerr LLP

Dr. Ralph Nack, Dr. Thomas Gniadek (beide München), Prof. Dr. Sebastian Wündisch (Dresden), Associate: Dr. Armin Kühne (München, alle Intellectual Property)