Norton Rose Fulbright hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und die DEGES im Rahmen der erfolgreich abgeschlossenen Vergabe für das Autobahnprojekt A7 beraten. Ein standortübergreifendes Team aus ÖPP-Experten begleitete dabei das gesamte Vergabeverfahren vom Start im Jahr 2011 bis hin zum nun erfolgten Abschluss der Finanzierungsverträge. Neben der Ausgestaltung der Vergabeunterlagen umfasste die Beratung ferner den Entwurf und die Verhandlung des Projektvertrags. Norton Rose Fulbright agierte dabei als Mitglied eines Beraterkonsortiums bestehend aus Schüssler-Plan Ingenieurgesellschaft, Investitionsbank Schleswig-Holstein und Alfen Consult, dass bereits in der Vergangenheit sechs ÖPP-Projekte im Bundesfernstraßenbau erfolgreich begleitet hat.

Bei dem Ausbau der A7 zwischen Neumünster und Hamburg handelt es sich deutschlandweit um das zweite ÖPP-Projekt als „Verfügbarkeitsmodell“. Dabei übernimmt der private Partner neben dem sechs- bzw. achtstreifigen Ausbau eines 65 Kilometer langen Abschnitts der A7 auch für 30 Jahre den Betrieb und die Erhaltung auf einem 59 Kilometer langen Abschnitt. Die Bauarbeiten, die auch die Herstellung eines Lärmschutztunnels im Bereich Schnelsen umfassen, werden dabei unter Aufrechterhaltung des Verkehrs erfolgen. Vertragspartner der öffentlichen Hand ist ein Konsortium bestehend aus den Unternehmen HOCHTIEF PPP Solutions, DIF Infra und KEMNA BAU. Erstmals kommt im Rahmen der Finanzierung des Projekts eine Projektanleihe und das so genannte PBCE Instrument der Europäischen Investitionsbank zum Einsatz.

Norton Rose Fulbright war in der Vergangenheit bei nahezu allen großen Autobahnprojekten auf dem deutschen Markt als Berater beteiligt. So hatte die Kanzlei beispielsweise bereits 2007 die Vergabeverfahren der ersten beiden ÖPP-Pilotprojekt im Straßenbau (A8 München-Augsburg und A4 in Thüringen) begleitet. Im Sommer 2008 folgte dann das bis dahin größte ÖPP -Straßenbauprojekt, der Ausbau des A-Modells A1 Hamburg – Bremen. Norton Rose Fulbright war hier federführend im Rahmen des Vergabeverfahrens eingebunden. Dies galt auch 2009 beim Autobahnprojekt A5, dem Ausbau des Abschnitts Malsch – Offenburg sowie bei den Projekten A8 Augsburg-Ulm (2010) sowie dem Verfügbarkeitsmodell A9-AS Lederhose-Landesgrenze Thüringen/Bayern A9 (2011).

An der Beratung war das folgende Norton Rose Fulbright Team beteiligt:

Partner: Dirk Trautmann (Federführung, Banking/Projektfinanzierung), Igsaan Varachia (Steuerrecht, beide München), Dr. Michael Jürgen Werner (Federführung, Vergabe-, Wettbewerbs- und Kartellrecht, Brüssel).

Associates: Dr. Christian Bauer (Banking/Projektfinanzierung), Dr. Michael Heim (Steuerrecht), Dr. Johanna von Proff (Banking), Oliver Paasch (Banking, alle München), Philipp Heuser ( Vergabe-, Wettbewerbs- und Kartellrecht, Brüssel).