Die IT- und Telekommunikationsunternehmen HTC und Apple haben sich nach langen Verhandlungen im Patentstreit um Mobilfunktechnologien geeinigt und am 10. November 2012 eine gemeinsame Erklärung herausgegeben.

Die beiden Parteien verkünden in der gemeinsamen Erklärung, alle derzeitigen Verfahren beilegen zu wollen und beschließen darin eine Lizenzvereinbarung für die nächsten zehn Jahre, die derzeitige und zukünftige Patente umfasst. Der Originalwortlaut der gemeinsamen Erklärung der Parteien lautet wie folgt:

HTC and Apple Settle Patent Dispute

All Patent Litigation Between the Companies Dismissed

TAIPEI, Taiwan and CUPERTINO, California--November 10, 2012--HTC and Apple® have reached a global settlement that includes the dismissal of all current lawsuits and a ten-year license agreement. The license extends to current and future patents held by both parties. The terms of the settlement are confidential.

Insgesamt hatten sich Apple und HTC um mehrere Patente gestritten: Apple nahm HTC aus insgesamt neun Patenten in Deutschland in Anspruch, HTC/S3G wiederum nahm Apple aus zwei Patenten in Anspruch. Insgesamt waren 20 Verfahren vor den Landgerichten (München, Mannheim, Düsseldorf) anhängig, zwei Verfahren vor dem OLG Karlsruhe. Desweiteren liefen sieben Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht und zwei Einspruchsverfahren vor dem Europäischen Patentamt. Noch am 21. September 2012 hatte HTC gegen Apple vor dem Landgericht Mannheim im Streit um die Rechte an Multi-Touch Vorrichtungen bei Smartphones einen Sieg errungen. HTC wurde in allen deutschen Patenstreitverfahren gegen Apple von Dr. Peter Kather und Alexander Haertel, Rechtsanwälte und Partner aus dem Düsseldorfer Büro von Preu Bohlig & Partner, vertreten. Die Koordination erfolgte in enger Absprache mit den englischen Kollegen der Kanzlei Powell Gilbert, London, die HTC in England in den Auseinandersetzungen mit Apple vertreten. Für HTC waren außerdem folgende Patentanwälte an den Auseinandersetzungen beteiligt: Dr. Achim Müller, Dr. Nils Jensen (Müller Hoffmann & Partner, München), Markus Hössle (Hössle Patentanwälte), Ronald Roth (Winter Brandl et al), Dr. Sönke Lorenz (Gulde Hengelhaupt Ziebig & Schneider) sowie Andreas Schmidbauer (Wagner & Geyer). Auf der Gegenseite betreuten Freshfields Bruckhaus Deringer sowie Bardehle Pagenberg den Wettbewerber Apple.

Zeitgleich vertritt Preu Bohlig & Partner HTC außerdem in weiteren Verfahren gegen Nokia und Gemalto. HTC hat Nokia aus einem Patent aus der Smartphonetechnologie verklagt. In dem Verfahren gegen Gemalto vertritt Preu Bohlig & Partner HTC als Beklagte. Gemalto greift dabei zentrale Funktionen im Android Betriebssystem an. Der rechtliche Schwerpunkt des Düsseldorfer Büros von Preu Bohlig & Partner liegt vor allem im Gewerblichen Rechtsschutz und der dazugehörigen Prozessführung. Spezialisiert ist das Büro dabei besonders auf nationale und internationale Patentverletzungsstreitigkeiten in allen technischen Bereichen.

Preu Bohlig & Partner ist eine Sozietät mit Rechtsanwälten, Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern. An den Standorten in München, Berlin, Düsseldorf und Hamburg sowie im Verbund mit renommierten Kanzleien im Ausland bietet Preu Bohlig & Partner eine umfassende Beratung auf den Gebieten des Wirtschaftsrechts für nationale und multinationale Unternehmen und Institutionen. Die Schwerpunkte der Sozietät liegen im Gewerblichen Rechtsschutz, Gesellschafts- und Steuerrecht, Pharmarecht, sowie im Bereich Wirtschaftsprüfung und Steuerberatung.

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