.rka Rechtsanwälte

Das Landgericht Hamburg erlegt den Anschlussinhabern in Filesharing-Verfahren umfassende Darlegungs- und Vortragspflichten auf

Hamburg, 20. April 2010. Das Landgericht Hamburg (308 O 691/09) hat in einer von .rka Rechtsanwälte erstrittenen Entscheidung bestätigt, dass Anschlussinhaber in sogenannten Filesharing-Fällen umfassend darlegungsbelastet sind. Die Reduktion auf die Behauptung "Ich war`s nicht" reicht nach Auffassung der Hamburger Richter nicht aus. Im vorliegenden Fall kam hinzu, dass die von der Anschlussinhaberin und ihrem Lebensgefährten abgegebenen eidesstattlichen Versicherungen lückenhaft waren. Rechtsanwalt Nikolai Klute: "Während die Anschlussinhaberin noch versicherte, dass sich die Datei `nach ihrer Kenntnis` niemals auf ihrem Rechner befunden habe, erklärte der Lebenspartner, dass sich die Datei `nicht auf dem Rechner befindet`." Dieser Widerspruch ließ das Gericht zu Recht zweifeln. "In Anbetracht der Häufigkeit der Identifikationen hat das Gericht darüber hinaus hervorgehoben, dass es der Beklagten im Rahmen ihrer sekundären Darlegungslast oblegen hätte, darzulegen, wer - wenn nicht sie selbst - die Rechtsverletzung begangen haben könnte", so der Hamburger Fachanwalt für Gewerblichen Rechtschutz, "auch insoweit erwiesen sich die Ausführungen der Beklagten als unglaubwürdige Schutzbehauptungen".

Pressefotos auf Anfrage.

Über .rka Rechtsanwälte:

.rka Rechtsanwälte ist eine u.a. im gewerblichen Rechtsschutz tätige Kanzlei. Anwälte der Kanzlei verfügen über langjährige Erfahrungen in der Prozessführung, der Überwachung und der Verteidigung insbesondere von Urheber- und Nutzungsrechten, namentlich im Bereich der Computersoftware. .rka Rechtsanwälte berät Künstler und Prominente ebenso wie namhafte Unternehmen.

Kontakt:

Rechtsanwalt Nikolai Klute

.rka Rechtsanwälte

Rothenbaumchaussee 193/195

20149 Hamburg

Tel.: 040-442285

Fax: 040-452707

Mail: Kanzlei@rka-law.de

www.rka-law.de