Seit 2007 machen immer wieder Rechtsstreitigkeiten um Swaps der Deutschen Bank, der HypoVereinsbank und der Commerzbank Schlagzeilen. Still war es bislang um die DZ Bank. Die DZ Bank ist das Spitzeninstitut der Volks- und Raiffeisenbanken.

Man könnte auf den Gedanken kommen, dass der Umstand, dass die DZ Bank bisher nicht in den Gazetten stand an den seriöseren Geschäftspraktiken der genossenschaftlichen Banken läge. Tatsächlich kann man auch aus Kundensicht den Volks- und Raiffeisenbanken vor Ort häufig eine erfreulich kundenorientierte Geschäftspolitik bescheinigen.

Umso skandalöser ist es, was sich die DZ Bank mit dem sog. Primo Depot geleistet hat. Bei dem Primo Depot handelt es sich nicht etwa um eine erstklassige Form der Depotverwaltung, wie der Name des Produkts suggerieren könnte. Es handelt sich um ein komplexes, also aus mehreren Geschäftsstrategien zusammengesetztes Finanzinstrument der übleren Sorte. Beim Durchlesen der Produktbeschreibung noch relativ einfach zu erkennen ist, dass es sich um einen Zinstausch, also Swap, handelt. Als solcher wurde das Produkt dann auch vertrieben. Schwerer zu erkennen ist, dass es sich auch um den Verkauf von Optionen an die DZ Bank handelt. Wirtschaftlich gesehen handelt es sich um ein Geschäft, mit dem der oftmals mittelständische Kunde die DZ Bank absichert. Er sichert die DZ Bank gegen ein Absinken des 10-Jahres-Zins ab. Nicht erkennbar ist das insbesondere, weil die DZ Bank - ob absichtlich oder unabsichtlich - diese Optionsstruktur in ihren Produktunterlagen mit keinem Wort erwähnt. Damit bleiben die Produktunterlagen in ihrer handwerklichen Qualität weiter hinter dem zurück, was Rössner Rechtsanwälte aus ihrer Praxis beispielsweise von der Deutschen Bank kennen.

In seiner Struktur erinnert das Primo Depot verblüffend an den ungleich berühmteren CMS Spread Ladder Swap der Deutschen Bank. Der wesentliche Unterschied besteht einzig darin, dass die Differenz zwischen zehn- und zweijährigen Zinsen durch den Zehnjahreszinssatz ersetzt wurde.

Infolge der Finanzkrise ist das Zinsniveau extrem gesunken. Dafür kann die DZ Bank nichts. Die Kunden der Volks- und Raiffeisenbanken sind oftmals kleine und mittlere, örtlich verwurzelte, Unternehmen. Dafür, dass die DZ Bank an diese Zielgruppe ein Produkt vertrieben hat, das die Gefahr birgt, den Kunden im Fall eines Absinken des 10-Jahres-Zins in die Insolvenz zu treiben, ist die DZ Bank verantwortlich. Dass die Volks- und Raiffeisenbanken über einen solchen sehr kurzsichtigen Umgang der DZ Bank mit ihren oftmals langjährigen Kunden nicht glücklich sind, ist verständlich.

Angesichts der schlechten Qualität der Produktunterlagen der DZ Bank, haben Betroffene nach Einschätzung von Rössner Rechtsanwälte vor Gericht beste Chancen sich erfolgreich zu wehren. Diese Einschätzung scheint man auch bei der DZ Bank selbst zu teilen. Jedenfalls konnte uns zuletzt ein Mandant kurz nach Klageeinreichung berichten, dass eine Einigung mit der DZ Bank erzielt werden konnte.

Für weitere Fragen wenden Sie sich an

Rössener Rechtsanwälte
Redwitzstraße 4
81925 München
Tel.: 089 9989229
E-Mail: info@roessner.de

Liane Allmann
Dipl.-Betriebswirtin
für Eurojuris Deutschland e.V.
Clausewitzstraße 2
10629 Berlin
Tel.: 02 11/2 39 87 44
E-Mail: info@eurojuris.de
Internet: www.eurojuris.de

Die Geschäftsstelle des Eurojuris Deutschland e.V. ist zertifiziert nach ISO 9001:2008