Auf der diesjährigen Hannover Messe hatte das indische Unternehmen Darshana Industries Pvt. Ldt. Scharniere ausgestellt und diese in Werbeprospekten angeboten. Diese Scharniere verwenden die patentgeschützte SNAP-LINE Technologie der DIRAK GmbH.

Die DIRAK GmbH ist als weltweit aktiver Entwickler, Hersteller und Lieferant innovativer und qualitativ hochwertiger Verschluss- und Scharniertechnik für den industriellen Schaltschrank- und Gehäusebau bekannt. Die patentierte SNAP-LINE Technologie zeichnet sich dadurch aus, dass Scharniere auch an schwer zugänglichen Stellen einfach und ohne Schrauben oder Werkzeug montiert werden können. Am 01. Juni 2011 erließ das Landgericht Braunschweig die beantragte einstweilige Verfügung gegen Darshana. Das Landgericht Braunschweig konnte von den Anwälten des Düsseldorfer Patentrechtsteams von Heuking Kühn Lüer Wojtek davon überzeugt werden, dass die jüngste Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Aktenzeichen I ZR 17/05 vom 22. April 2010 „Pralinenform II“) und des Landgerichts Mannheim (Aktenzeichen 7 O 214/10 vom 29. Oktober 2010 „Sauggreifer“) zum Anbieten auf Messen nicht auf den vorliegenden Fall übertragbar ist. Diese Rechtsprechung hatte in Anwaltskreisen die Befürchtung ausgelöst, dass gegen das Präsentieren von marken- oder patentverletzenden Produkten auf Messen keine wirksame Handhabe mehr besteht. Das Landgericht Braunschweig folgte nach der mündlichen Verhandlung der Auffassung von Heuking Kühn Lüer Wojtek, wonach die Hannover Messe keine reine Leistungsschau sei und daher ein Ausstellen von Produkten und Verteilen von Werbeprospekten ein Anbieten im patentrechtlichen Sinne sei.

Das Düsseldorfer Patentrechtsteam von Heuking Kühn Lüer Wojtek setzt damit seine Serie der erfolgreichen Durchsetzung von Patenten auf Messen fort. Beispielsweise erwirkten die Anwälte im Jahr 2010 gemeinsam mit den Patentanwälten von COHAUSZ & FLORACK während der Messe „bauma 2010“ beim Landgericht München I eine einstweilige Verfügung für die zur dänischen Unternehmensgruppe Per Aarsleff A/S gehörende CP Test A/S (siehe Pressemitteilung vom 18. Mai 2010).

Berater DIRAK Dieter Ramsauer Konstruktionselement GmbH:

Dr. Anton Horn und Dr. Sabine Fiedler
(beide Patentrecht, Düsseldorf) sowie
Patentanwalt Dr. Ernst Stratmann (Düsseldorf).

Für weitere Informationen:

Marion Krause
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Heuking Kühn Lüer Wojtek
T +49 (0)211 600 55-175
F +49 (0)211 600 55-177
m.krause@heuking.de
www.heuking.de

Heuking Kühn Lüer Wojtek ist mit über 220 fachlich spezialisierten Rechtsanwälten, Steuerberatern und Notaren an insgesamt neun Standorten vertreten. Die Kanzlei ist damit eine der großen wirtschaftsberatenden deutschen Sozietäten. Zu den nationalen und internationalen Mandanten zählen mittelständische und große Unternehmen aus den Bereichen Industrie, Handel und Dienstleistung ebenso wie Verbände, öffentliche Körperschaften und anspruchsvolle Privatklienten.