Hamburg, 9. Dezember 2010 – Die Warsteiner-Gruppe hat die argentinische Brauerei C.A.S.A. Isenbeck …
- Eishockey-Club nun auch offiziell aus der DEL ausgeschlossen - - Spiel- und Geschäftsbetrieb …
EGBGB Art. 28 Abs. 2, Abs. 5 — Auf einen Vertrag mit Verbindung zu einem ausländischen Staat, …
– Keine Beschwerde beim DEL-Schiedsgericht –
PatG § 6; BGB § 812 Abs. 1 (Eingriffskondiktion) — Dem Erfinder einer Lehre zum technischen …
BGB § 157 C — Die mit der Einräumung einer "letzten Option" begründete Verpflichtung, dem …
Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, …
Atlanta/Cedar Springs/Singen, 14.12.2009: Die WEFA-Gruppe, ein führender europäischer Hersteller …
ArbEG § 9; BGB § 242 A — Dem Arbeitnehmererfinder stehen zur Vorbereitung seines …
BGB § 154 Abs. 2; EGBGB Art. 28 Abs. 2 Satz 1, Abs. 5; EPÜ Art. 56 — a) Bei fehlender …