Deutschland einer der Kernwachstumsmärkte, Infrastruktur und alternative Energie sind Kernbereiche
- Anschlussinhaber haftet für Internetpiraterie Dritter
BGB §§ 1587 Abs. 1 Satz 2 - Die niederländische AOW-Pension ist nach § 1587 Abs. 1 BGB im …
BGB §§ 1375, 1378 Abs. 1 - Im Rahmen des Zugewinnausgleichs ist grundsätzlich auch der …
BGB § 839 Fi; InsO § 56 - Eine Vorstrafe wegen einer Insolvenzstraftat steht der Bestellung eines …
UrhG § 54a Abs. 1 und § 54d Abs. 1 (F: 25.7.1994); Anlage zu § 54d - Für Multifunktionsgeräte …
Berlin, 25. Januar 2008
PatG § 17 Abs. 1; PatKostG §§ 9, 10 - Eine Rückerstattung fälliger gezahlter Jahresgebühren …
BGB § 620 Abs. 2, § 307 Bd, Ci; GG Art. 7 Abs. 4 - Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen …
GWB § 19 Abs. 2, §§ 35, 36 Abs. 1; SGB V § 69 - a) Der Zusammenschluss von Krankenhäusern …