Urteil vom 25. Januar 2017 - VIII ZR 249/15 Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer …
EPÜ Art. 69 Abs. 1; PatG § 14 – Gleiche Begriffe haben im Zusammenhang eines Patentanspruchs …
PatG § 6 Satz 2, § 33 Abs. 1; BGB § 744 Abs. 2, § 745 Abs. 2, § 823 Abs. 1 Ag – Stehen …
VersAusglG §§ 2 Abs. 1, 17, 45 Abs. 1; BetrAVG § 4 Abs. 5 – a) Im Versorgungsausgleich ist …
EPÜ Art. 69 Abs. 1; PatG § 14 – Die Orientierung der Überlegungen des Fachmanns, mit denen …
ZPO § 719 Abs. 1 – Eine einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem …
BGB § 1896 Abs. 3 – Die im Zeitpunkt einer noch vorhandenen Geschäftsfähigkeit geäußerte …
VersAusglG §§ 17, 18, 45 Abs. 1; BetrAVG § 4 Abs. 5 – a) Es begegnet aus Rechtsgründen …
VersAusglG §§ 17, 45 Abs. 1; BetrAVG § 4 Abs. 5 – Es begegnet aus Rechtsgründen …
VersAusglG § 17 – Für den Grenzwert nach § 17 VersAusglG kommt es nicht auf den Gesamtwert …